August 2019 – Mitbestimmung als Jugendliche/Jugendlicher?

Im  März 2019 Beitrag habe ich etwas über die FFF-Bewegung geschrieben. Wie so Mancher unter uns fand ich es gut, dass sich jemand für das Thema Umweltschutz interessiert, und vor allem diejenigen, auf die unsere heutige Politik den nachhaltigsten Einfluss hat: die Jugendlichen. Schon damals dachte ich jedoch, es ist aber nicht mit dem Thema Umweltschutz getan. Viele andere Themen sind doch auch jugendrelevant. Am ehesten Bildung! Und werden Jugendliche nur gehört, wenn sie auf die Straße gehen? Die Demonstrationen auf der Straße sind zugegeben sehr öffentlichkeitswirksam und möglicherweise auch das Ende der Fahnenstange, wenn man/frau es schon lange mit Reden versucht hat.

Aber gibt es für Jugendliche überhaupt die Möglichkeit sich unabhängig von der etablierten Parteienstruktur zu engagieren, bevor es nur noch die Möglichkeit der Straße gibt? Ich war überrascht und habe mal wieder viel gelernt. Ich wusste nicht, dass es so etwas wie Jugendparlamente gibt. Wusstet ihr das? Jugendparlamente stellen laut Wikipedia eine konkrete Umsetzung von Jugendpartizipation dar, gemäß dem Motto von J.F. Kennedy: Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – Frage, was du tun kannst für dein Land (und deine Zukunft).

In Jugendparlamenten nehmen Vertreter Interessen für Kinder und Jugendliche gegenüber den jeweiligen Gemeinden wahr. Auf der Tagesordnung eines Jugendparlaments stehen zumeist sowohl Themen, die auf Initiativen aus der Mitte des Jugendgemeinderats hervorgehen, als auch Punkte, die seitens des Gemeinderats oder der Stadtverwaltung zur Beratung an das Jugendparlament herangetragen werden. Der Jugendgemeinderat hat beratende Funktion in Jugendangelegenheiten, aber keine bindende Entscheidungskompetenz. In einigen Kommunen ist die formale Beteiligung des Jugendgemeinderats in dessen Satzung festgelegt, zumeist wird den Jugendlichen ein Rede- und Antragsrecht gegenüber dem Gemeinderat eingeräumt. Es ist auch möglich, dass das Jugendparlament einen eigenen Etat zur Verfügung hat, über den es frei verfügen kann. Der Vorteil von gewählten Räten oder Parlamenten besteht in der Möglichkeit einer langfristigen und wirklich verbindlichen Arbeit. Leider ist die Einrichtung eines Jugendgemeinderats meines Wissens nach bisher rechtlich nicht verpflichtend. Weltweit gibt es solche Parlamente – auch auf regionaler Ebene in Städten und Gemeinden – schon seit den 80iger Jahren. Verwirrend ist leider oft deren Bezeichnung, sodass nicht ganz klar ist, was jeweils dahinter steckt. Die Bezeichnungen reichen von Jugendparlament, Jugendrat, Jugendgemeinderat, Jugendpartizipation, oder laufen auch unter der Rubrik „Büro für Zukunftsfragen“. Auch sind deren Befugnisse und Rechte je nach Staat, Region etc. unterschiedlich ausgestaltet. Was ich noch schlechter finde, ist, dass das Wort Jugendparlament z.B. auch verwendet wird, um Veranstaltungen zu bewerben, die zwar dazu dienen, dass Jugendliche „Einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit werfen können“, dies aber nichts mit der kontinuierlichen Arbeit für echte Mitbestimmung zu tun hat, wie z.B. in Österreich.

In Liechtenstein existiert z.B. seit 2012 der „Verein Jugendrat in Liechtenstein“ (kurz Jugendrat Liechtenstein), der sich als Plattform für junge Erwachsene zwischen 15 und 28 Jahren in Liechtenstein, welche sich für politische Themen interessieren und einsetzen möchten, sieht. Bekannt wurde der Jugendrat vor allem durch sein Projekt easyvote, welches bei den Landtagswahlen 2013 und 2017 sowie bei den Gemeindewahlen 2015 und 2019 zum Einsatz kam. Durch regelmäßige öffentlichkeitswirksame Projekte und Arbeiten machte sich der Jugendrat einen Namen als aktives Jugendparlament.

Aber auch in Österreich/Vorarlberg gibt es echte Jugendparlamente, auch wenn wie oben schon erwähnt, die Begrifflichkeit doch sehr verwirrend ist. So existiert z.B. der Jugendrat Montafon, in welchem auch weit abgelegene Gemeinden engagiert sind. Scheinbar aber auch „Jugendparlamente“ in den Städten Bregenz, Dornbirn und Feldkirch. Und wieso scheinbar? Leider ist es verd…. schwer im Internet die entsprechenden Informationen zu den einzelnen Parlamenten/Räten zu finden, da die Internetauftritte z.T. leider auch nur selten konstant belebt werden. So musste ich u.a. über die Seite der langen Nacht der Partizipation – von der ich bis heute nicht weiß, was das genau ist – auf die einzelnen Jugendparlamente/räte stoßen, bzw. über die überregionale

Organisation YEP (Youth Empowerment and Participation). Das Jugendparlament Vorarlberg habe ich bisher nicht gefunden, ausser es ist der Kinder- und Jugendbeirat, welcher sich unter dem Label des Büros für Zukunftsfragen versteckt. Hier könnte Vorarlberg – bzgl. Sichtbarkeit – von den Liechtensteinern wirklich was lernen……

Daher wendet euch, wenn ihr euch engagieren wollt, direkt an eure Gemeinde und lernt gleich zu Anfang das schwierigste in dieser Arbeit kennen: zu wissen, wo und wie ich meine relevanten Informationen hole. Und aus meiner Jugend kann ich euch sagen, egal, wie anstrengend Kongresse immer waren, irgendwann galt auch das Motto: „der Kongress tanzt!“ Es liegt an Euch.